JACOBIN

27. März 2026

Von Otmar Tibes

Es gibt politische Niederlagen, die eine Partei erschüttern. Und es gibt solche, die sie nicht versteht. Letztere sind die gefährlicheren. Denn wenn eine Partei die Gründe ihres Scheiterns verkennt, so läuft sie Gefahr, den falschen Kurs umso entschlossener fortzusetzen – und damit noch tiefer in die Krise zu sinken.

Dieses Schicksal hat zuletzt die FDP ereilt. Ihr Ausscheiden aus dem Bundestag 2025 nahm sie nicht zum Anlass für eine Kurskorrektur. Stattdessen hielt sie an der Hoffnung fest, ihr Kurs werde sie bei konsequenterer Umsetzung wieder aus der Krise hinausführen. Die Ergebnisse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben diese Hoffnung zunichtegemacht: In beiden Ländern ist die FDP an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Der Versuch, durch ideologische Radikalisierung verlorenes Terrain zurückzugewinnen, hat sich als Sackgasse erwiesen.

Doch auch die SPD befindet sich in einer Dauerkrise. Ihre Ergebnisse bei den Landtagswahlen sind als deutliches Warnsignal zu verstehen. In Baden-Württemberg gelang der Wiedereinzug in den Landtag mit 5,5 Prozent nur denkbar knapp. In Rheinland-Pfalz verlor sie die Wahl trotz eines vergleichsweise populären amtierenden Ministerpräsidenten. Dass hierbei der negative Bundestrend eine entscheidende Rolle spielte, verweist auf ein tiefer liegendes Problem: Die Krise der SPD ist nicht primär eine Frage einzelner politischer oder personeller Entscheidungen, sondern Ausdruck ideologischer Flexibilisierung bis hin zur Orientierungslosigkeit.

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